nth Senatssitzung

Die nth Senatssitzungen (niedersächsisch technische Hochschule) setzen sich aus der TU Clausthal, der TU Braunschweig und der Uni Hannover zusammen. Die nth startete als Großprojekt der CDU Minister und ist momentan am „rumdümpeln“ wie es Barke in seiner Antrittsrede als nth Präsident verlauten ließ. Trotz der Vielzahl an offenen Fragen sind die nth Senatssitzungen seit einiger Zeit eher unspektakulär und Visionslos. Gerade weil aber schon im kommenden Jahr die Evaluation ansteht und sich dann die komplette Zukunft entscheidet, gilt: Wer sich bewegt verliert.

Präsident Barke begrüßte und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Er betonte wie interessant die kommenden 2 Jahre werden, wegen Evaluierung und Mangel an Exzellenz. Da einige Clausthaler noch im Stau standen begannen wir mit einer sehr umsortierten Tagesordnung.

Zunächst passten wir die Stipendienrichtlinie eMobilität an,  an Anforderungen der DFG und des MWK, sodass die Stipendiaten statt 3000€ im Jahr 6000€ zuverdienen könnten. Als Clausthal dann ankam widmeten wir uns  dem Haushalt 2014.

Das MWK forderte Von 8 geforderten Millionen auf 5 Millionen € runter zu gehen, bietet dafür vorsichtig an alte Mittel auf die späteren Jahre übertragen. Wie durch Zufall hatte es die Geschäftsstelle geschafft in der Aufschlüsselung trotz krummer Zahlen und angeblich unverzichtbarer Positionen am Ende exakt auf glatte 5.000.000,00€ zu kommen. Angeblich seien die Zahlen nicht aus der Luft gegriffen, sondern die Summe von Unterpunkten. Die Forderung bezieht mit ein, dass die Umstrukturierung vorgenommen, ein nth Rat gebildet und ein eigenständiger Präsident gewählt wird (der neue Kosten (ca 300 000€) verursacht.

Diskussion und Widerspruch waren nicht möglich und nötig, weil der Präsident Hesselbach betonte: Lieber 5 Millionen als nichts und so wie das da drin steht kommt es sowieso nicht, wir schieben es danach hin und her wie wir es brauchen. Es sei eine furchtbare Denke die hinter diesem Formalismus steckt, dass die Universität begründen müsse wofür Sie das Geld benötigt.

Wir sollten uns also nicht aufregen und selbst wenn könnten wir daran nichts ändern, weil es dem Senat nur zur Kenntnis gegeben wird. Der Wirtschaftsplan, der anschließend präsentiert wurde war Fehlerhaft und wurde überarbeitet.

Nachdem bisher alles glatt und problemlos durchging, sollte die Wahl der externen Präsidiumsmitglieder (Die nth hat 5 PräsidentInnen, die 3 beteiligten Hochschulpräsidenten und 2 externe, die der Senat wählt und MWK in Zusammenarbeit mit dem Präsidium vorschlägt) einfach durchgewunken werden. Erst ich stellte Fragen. Darauf entfachte sich eine Debatte. Warum ist den Unterlagen nichts zu entnehmen über die Personen? Warum stellen die sich nicht persönlich dem neuen Senat, wenn Sie schon die wichtigste Leitungsfunktion einnehmen wollen? Was haben die beiden vor? Was bringt es mir als Studi, wenn die beiden in dem Präsidium sind?  Es ist Unwahrscheinlich, dass ich mehr Informationen bekomme, es ist nicht zu erwarten, dass sie für Gespräche bereit sind oder die Situation an der Hochschule kennen.

Hesselbach und Barke fühlten sich ertappt und versuchten die Wogen zu glätten. Sie gestanden die Fehler ein und boten an diese Punkte zum nächsten Mal nachzuholen aber dieses Mal in Vorschusslorbeeren zu wählen. Da allerdings erhielt ich Schützenhilfe. Mit einem Hinweis auf die Grundordnung sprang mir ein Professor zur  Seite. Das sorgte dann dafür, dass die Mehrheit des Senats nicht an diesem Sitzungstag über die externen Präsidenten abstimmen wollte.

Mit etwas verhagelter Laune aus dem Vorpunkt kamen wir zum Bericht über das Gesprächs des Präsidiums mit der neuen Ministerin. Heinen Klajic hätte sich wohl sehr ausdrücklich pro nth geäußert. Auch wenn Sie das jetziges Konzept nicht gut findet, der Konzeptvorschlag A wird von ihr für gut befunden. Sie will nicht die Entscheidung treffen vor der Evaluation und schnellstmöglich die Evaluation starten, weil der momentane Fortschritt nicht so wie erhofft ist. Diese soll im Rahmen einer internationalen Begutachtung (Prüfung des Vergangenen) stattfinden. Vom Zeitplan her ist sie zurückhaltend. Wesentliche Gesetzesänderung müssten  für die Umstrukturierung her. Vorsichtige Schätzung Evaluation min. 1 Jahr + min. 1 Jahr Gesetzgebung => 2015 frühestens ein herauskommen aus dem Dümpeln.

Als sich aus der Runde der Senatsmitglieder Fragen häuften ob es nun die Meinung der Landesregierung oder der Ministerin sei, da ja vor allem die SPD keine Freunde der nth waren, sagte Hesselbach: Die Ministerin erweckt nicht den Eindruck als wenn Sie sich zurückversichern müsste und Weil hat sicherlich anderes zu tun als sich um die nth Frage zu kümmern. Bestimmt kann er Dulder der nth werden.

Da mit der momentanen Situation aber egal aus welcher Richtung niemand zufrieden ist kam die Diskussion auch auf den Punkt nth Gesetz abschaffen, da es das Fortkommen behindert, weil es zu starr ist und man doch einfach die nth nach den Gesetzen von allen anderen Universitäten strukturieren könne. Das Präsidium ist dagegen, weil es befürchtet, dass es dann ein Consortium Technicum wäre und die nth sich ganz auflösen könne. (Ob es so schlimm wäre? Aus Studi Sicht sicherlich nicht)

Möglichkeit eines Gesetzes evtl nur: Es gibt eine nth aus LUH TUC TUBS. Den Rest über Kooperationsverträge, Ordnungen und Erlasse. Kam als Vorschlag aus dem Senat. Das aber steht in den Sternen und ist noch nicht relevant betonte das Präsidium.

Wie überbrücken wir die Zeit bis 2015? Die Geschäftsstelle ist gut ausgelastet, die Studiendekanin wird gerade aktiv, die bisherigen Projekte müssen finanziert werden – es steht also einiges an, darf aber immer nicht zu viel Änderung hervorrufen. Mich stimmt die ganze Situation nachdenklich.

hStephan Reinisch - Senator der nth